03.11.2017 in Gemeindenachrichten

Beitrag im Amtsblatt am 03.11.2017

 
Viviana klein

Gesamtstädtisches Verkehrskonzept

 

Das Sonntagsfahrverbot in der Altheimer Straße bleibt erhalten. Eine Nachricht die im Stadtgebiet gemischte Gefühle hervorruft. Auf der einen Seite die Bürger*innen die selbst unter dem jeweiligen Durchfahrtsverkehr leiden und auf der anderen Seite die Bürger*innen die bereits von Maßnahmen profitieren. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat in diesem Zusammenhang schon im Juli 2013 parallel zu den Planungen der Hochbrücke die Erstellung eines gesamtstädtischen Verkehrskonzepts unter Berücksichtigung von Klimaaspekten beantragt. Dabei sollten auch städtebauliche Fragestellungen einbezogen werden. Wir fordern eine Planung die allen betroffenen Bürger*innen zugutekommt und die ihren Forderungen bei den Stadtteilkonferenzen gerecht wird.

Stadträtin Viviana Weschenmoser

06.10.2017 in Gemeindenachrichten

Beitrag im Amtsblatt am 06.10.2017

 

Sozialer Wohnungsbau

 

Am 18.07.2017 hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, eine befristete Ausnahmeregelung im Baugesetzbuch für die Erleichterung des Wohnungsbaus extensiv zu nutzen. Die Stadtverwaltung hat eine Übersicht mit allen Stadtteilen erstellt. Es ist wichtig, dass junge Familien vor Ort bleiben und bauen können. Anderseits gibt es viele unbebaute Flächen und Straßenzüge mit leer stehenden Häusern. Die Innenentwicklung darf nicht nur ein Alibi-Ziel sein. Bei der Ausweisung neuer Baugebiete muss sorgfältig abgewogen werden. Der Gemeinderat darf auch nicht die Leute aus den Augen verlieren, die sich kein Einfamilienhaus leisten können. Die Schaffung von ausreichend und bezahlbarem Wohnraum müssen sich Stadtverwaltung und Gemeinderat zum Ziel setzen.

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

07.04.2017 in Gemeindenachrichten

Beitrag im Amtsblatt am 07.04.2017

 

Kasernenkonversion

Der Kauf des Kasernenareals war eine zukunftsweisende Entscheidung. Einige Entwicklungschancen wurden bereits genutzt. Die Stadtwerke sind vom Rathaus an den Garnisonsplatz umgezogen. Das neue Feuerwehrzentrum macht große Baufortschritte. Weitere Gebäude wurden nach Verkauf oder Vermietung neuen Nutzungen zugeführt. Bei der Vorstellung von Varianten für noch nicht entschiedene Bereiche ging es hauptsächlich um exklusives Wohnen. Von liberaler Seite sorgte man sich, gut Betuchte würden sich nicht mehr in Horb niederlassen. Bezahlbarer Wohnraum hat bei den bisherigen Planungen leider eine untergeordnete Rolle gespielt. Es bleibt zu hoffen, dass der u.a. auf Antrag der SPD eingerichtete runde Tisch zum sozialen Wohnungsbau Bewegung in die Sache bringt.

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

03.03.2017 in Gemeindenachrichten

Beitrag im Amtsblatt am 03.03.2017

 

Kein Platz für Hetze und Hass!

Vermehrt haben sich in Horb Rechtsextreme Gehör verschaffen wollen, durch das ordnungswidrige Anbringen von Aufklebern und Plakaten oder wie zuletzt durch Aufhängen von Bannern mit nationalsozialistischen Parolen. Sachbeschädigungen und Gewaltandrohungen sind kein Mittel zur politischen Meinungsäußerung, sondern nur ein Zeichen von Schwäche und Ignoranz. Natürlich stellen sich diese Leute nicht der öffentlichen Diskussion, beteiligen sich nicht sachlich an politischen Prozessen- nein, das trauen sie sich nicht. Weder im analogen, noch im digitalen Leben. Doch sollten sich die Fehlgeleiteten ihrer vermeintlichen Heimlichkeit nicht allzu sicher sein. Horb schaut ganz genau hin. Horb ist und bleibt bunt!

Stadträtin Viviana Weschenmoser

02.12.2016 in Gemeindenachrichten

Beitrag im Amtsblatt am 02.12.2016

 

Realitätsferne Profilierung

Ohne zu sagen wohin fabuliert ein FD/FW-Stadtrat vom Austritt aus dem Landkreis Freudenstadt. Da Horb von 100.000 Einwohnern weit entfernt ist wird es niemals Stadtkreis werden. In den Landkreisen Tübingen, Rottweil oder Zollernalb würde Horb an der Peripherie liegen. Auch in den Nachbarkreisen wurden Krankenhäuser geschlossen. Bad Herrenalb hat sich in einem Bürgerentscheid sehr knapp für einen Wechsel von Calw nach Karlsruhe ausgesprochen. Wegen der Präzedenzwirkung ist aber kaum zu erwarten, dass die Landesregierung und der Landtag die erforderlichen Gesetzesänderungen in die Wege leiten. Die Krankenhausversorgung ist für Horb äußerst unbefriedigend. Deswegen einen unrealistischen Kreisaustritt zu fordern ist reine Selbstprofilierung!

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes