Soziale Politik für Dich.

Zweifel ausgeräumt

Der Gemeinderat hat schon vor längerer Zeit die Ansiedlung eines Einkaufszentrums auf dem früheren Postareal beschlossen. Durch den Abschluss des notariellen Vertrags mit dem Investor wurden die Voraussetzungen für den Abbruch des Backsteingebäudes geschaffen. Zum Abbruch bzw. Erhalt gab es unterschiedliche Meinungen, die gegenseitig respektiert werden sollten. Zwischenzeitlich wurden Gerüchte gestreut, der Investor würde vom Vertrag zurücktreten. Am 17. November hat der Geschäftsführer der Activ-Group erklärt, dass die Planungen stehen und noch im Dezember ein Bauantrag eingereicht werde. Zwar lässt sich die Kino-Variante nicht umsetzen. Dennoch eröffnet das Projekt Perspektiven für die Entwicklung unserer Stadt. Mit den Neckar-Arkaden werden Lücken im Branchenmix geschlossen. Horb muss endlich vorangebracht werden. „Wir lassen es wie es ist“ kann nicht unser Motto sein. Andere Städte sind längst weiter. Wir sollten handeln, statt immer alles zu zerreden!

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

Zentrum für Jung und Alt

Am 25. Oktober wurden der Erweiterungsbau des Altenpflegeheims „Bischof Sproll“ und die Kinderkrippe „Edith Stein“ auf dem Hohenberg eingeweiht.

Neben 30 zusätzlichen Pflegeeinzelzimmern werden im Erdgeschoss künftig bis zu 30 Kleinkinder unter drei Jahren betreut. Die Stadt Horb hat sich mit ca. 1 Mio. € an der Kinderkrippe beteiligt. Die SPD-Fraktion freut sich über das Vorzeigeprojekt der Katholischen Spitalstiftung für ein generationenübergreifendes Miteinander. Zudem entspricht der Neubau modernsten energetischen Anforderungen. Die Ökumenische Energiegenossenschaft hat eine Photovoltaikanlage auf dem Dach angebracht. Der Fairtrade-Gedanke spielt in dem Zentrum eine große Rolle. Soziale Verantwortung und die Bewahrung der Schöpfung werden hier vorgelebt.

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

Menschlichkeit und Engagement

Menschen verlassen ihre Heimat, um bei uns Schutz zu suchen und viele Ehrenamtliche helfen. Auch in Horb engagieren sich freiwillige Helfer im AK Asyl. Die Flüchtlinge werden von ihnen herzlich aufgenommen und betreut. Dafür möchte ich allen Helfern im Namen der SPD-Fraktion danken, die sich trotz Sprachbarrieren und bürokratischen Hürden engagieren. Flüchtlinge nehmen Hilfe dankbar an und bringen unserem Land die Chance auf eine positive Entwicklung. Diese sinnvoll zu nutzen, bringt eine große Herausforderung mit sich auf allen politischen Ebenen. Auch zukünftig ist der AK Asyl auf engagierte Helfer angewiesen. Jeder kann etwas für mehr Menschlichkeit tun: es werden z.B. Wohnungen gebraucht, Kleiderspenden, Sprachunterricht, Zeit und Engagement.

Stadträtin Dr. Melanie Nagel

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Neckararkaden

Am 28. Juli 2015 hat der Gemeinderat der Ergänzung des Ansiedlungsvertrags mehrheitlich zugestimmt. Der Vorhabenträger hat Handlungsspielraum, eine von drei möglichen Varianten im 2. OG umzusetzen. Optimal wäre es, wenn das Mittelzentrum Horb wieder ein Kino bekommen würde. Bei den schon genannten Ankermietern gibt es keine Veränderungen. Mittlerweile ist auch der notarielle Ansiedlungsvertrag mit der Stadt abgeschlossen worden. Dass die ursprünglichen Planungen kleiner geworden sind und mit dem Bau erst im Frühjahr 2016 begonnen werden kann, hat niemanden erfreut. Dennoch sollte man sich der Realität stellen und das Machbare alsbald umsetzen. Das Projekt mit markigen Worten wie „HORexit“ zu zerreden schadet der weiteren Entwicklung unserer Stadt.

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

Horb und die WFG

Am 23. Juni 2015 hat der scheidende Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Zukunftsregion Nordschwarzwald GmbH (WFG), Steffen Schoch, seinen letzten Tätigkeitsbericht im Gemeinderat abgegeben. Der Gemeinderat hat am 26.07.2011 beschlossen, der im fernen Pforzheim ansässigen WFG beizutreten. Seitdem fällt ein jährlicher Umlagebetrag von 7.700 Euro an. Für den Beitritt wurde mit der Verbesserung der EU-Förderung geworben. Die SPD unterstützt Wirtschaftsförderung. Ständige Geschäftsführerwechsel sind aber eine schwere Belastung für den von Herrn Schoch eingeforderten Vertrauensvorschuss. Ein Verbleib in der WFG macht nur Sinn bei Kontinuität und messbaren Erfolgen für Horb. Auch der aktuelle Tätigkeitsbericht konnte nicht alle Zweifel ausräumen.

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes