Soziale Politik für Dich.

Entwicklung der Stadtteile

Am 19. Mai hat der Gemeinderat zwei wichtige Beschlüsse gefasst:

Auf der Grundlage eines Modellkonzepts zur Innenentwicklung unter Berücksichtigung der historischen Bausubstanz wird die Anerkennung des Stadtteils Rexingen als Schwerpunktgemeinde nach dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum beantragt.

Mit einer Satzung wird das Sanierungsgebiet „Mühringen“ förmlich festgelegt. Wie zuvor Bildechingen und Talheim wurde Mühringen in das Bund-Länder-Programm für kleinere Städte und Gemeinden aufgenommen. Wir freuen uns, dass mit dem erarbeiteten Sanierungskonzept und einem entsprechenden Förderrahmen nun auch in Mühringen einige Quartiere vorangebracht werden können.

Die SPD hofft, dass nach mehreren Ablehnungen Mühlen doch noch zum Zuge kommen wird.

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

Stadtgestaltungssatzung

Am 14. April hat der Städtebau- und Sanierungsausschuss die Stadtverwaltung einstimmig beauftragt, Vorschläge zur Änderung der Gestaltungssatzung auszuarbeiten. Die seit 1983 geltende Satzung muss den gewandelten bautechnischen Bedürfnissen angepasst werden. Ziel ist, die Vielzahl von Befreiungen zu reduzieren und Regelungslücken zu schließen. Wer dies als Satzungstrick abtut, verschließt sich der Realität. Eine Harmonisierung mit dem Geltungsbereich der Gesamtanlagenschutzsatzung ist zu begrüßen, ohne dass das Kino-Areal herausfällt. Regelungen zum Schutz der historischen Altstadt haben ihre Berechtigung. Künftige Neubauten und Sanierungsvorhaben dürfen aber auch nicht durch überzogene und unrealistische Anforderungen erschwert werden.

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

Hochbrücke

Am 24. März haben Vertreter des Regierungspräsidiums Karlsruhe die aktuellen Planungen zum Bau der Neckartalbrücke (B 32) im Gemeinderat vorgestellt. Die Bevölkerung wartet schon lange auf eine deutliche Verkehrsentlastung. Die SPD hat sich jahrzehntelang auf allen Ebenen dafür eingesetzt. Wir freuen uns, dass das Planfeststellungsverfahren demnächst eingeleitet wird. Notwendig ist eine für Nordstetten erträgliche Anbindung. Bedauerlich ist, dass die Vorschläge der Horber Initiative für Lärmschutz zum Knotenpunkt B 32/L 396 aufgrund der Abwägung nach ökologischen und finanziellen Gesichtspunkten nicht berücksichtigt werden konnten. Auch wenn nicht eine für alle Betroffenen optimale Lösung gefunden wird, darf das Jahrhundertprojekt nicht gefährdet werden.

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

Fairtrade-Stadt Horb

Dieses Siegel erhielt unsere Gemeinde 2013. Hierbei handelt es sich nicht, wie von der FD/FW abwertend festgestellt um ein „Oberschichtenthema“. Ganz im Gegenteil. Fairtrade zeichnet sich gerade dadurch aus, gerechte Produktionsbedingungen sowie soziale und umweltschonende Herstellungs- und Handelsstrukturen zu schaffen. Das Projekt gilt als besonders effektives Instrument der Kinderarbeits- und Armutsbekämpfung in den Produktionsländern. Was bei uns ein paar Cent Unterschied an der Kasse ausmacht, ist für die Produzenten von existenzieller Wichtigkeit. Fairtrade ist nicht nur ein Siegel. Es ist eine Einstellung. Dass sich Horb hierzu bekennt und fairen Handel fördert, zeugt von einem sozialen und gerechten Weltverständnis.

Stadträtin Viviana Weschenmoser

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

die SPD Horb lädt Euch/Sie ganz herzlich zum traditionellen Kässpätzleessen am Aschermittwoch, dem 18. Februar 2015, ab 18 Uhr ins Gasthaus Schiff, Marktplatz 21, 72160 Horb ein.

Ab 19.00 Uhr beginnt das Programm. Freut Euch auf den landesweit bekannten Kabarettisten Mike Jörg, der uns mit einem Auszug aus seinem Programm "Wa(h)r was? - Jahresrückblick" begeistern wird.

Anschließend wird MdL Rita Haller-Haid, Mitglied im Untersuchungsausschuss "Rechtsextremismus/NSU BW" mit uns unter dem Stichwort "Frieden stärken - Extremismus schwächen" diskutieren und gerne Eure Fragen beantworten.

Wir freuen uns auf Euer/Ihr Kommen und wünschen bis dahin eine "glückselige Fasnet"!

Herzlichst Eure

Viviana Weschenmoser

1. Vorsitzende