Beitrag im Amtsblatt vom 08.03.2013
Haushalt 2013
Der Haushalt wird trotz Konsolidierungserfolge durch eine Rekordkreisumlage überschattet. Der Kreis ist dringend gefordert, sein strukturelles Defizit abzubauen, jedoch nicht einseitig zu Lasten der Gesundheitsversorgung! Die mittelfristige Finanzplanung beschränkt sich auf wenige, aber bedeutsame Projekte wie der Neubau eines zentralen Feuerwehrhauses im Dießener Tal. Der über einen Nachtragshaushalt zu finanzierende Kauf des Kasernenareals eröffnet städtebauliche Chancen. Nach Verlagerung der Feuerwehr auf den Hohenberg könnte sich die Duale Hochschule ausdehnen. Der Gemeinderat braucht einen geeigneten neuen Sitzungssaal, aber keinen Prestigebau! Mit der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED werden Umwelt und Haushalt nachhaltig geschont. Besonders hervorzuheben ist der Kulturbereich mit der Erhöhung der Grundförderung für das Projekt Zukunft, der Modernisierung des Berthold-Auerbach-Museums und der Ausstellung der Alamannenfunde im Stadtmuseum.
Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes
Beitrag im Amtsblatt vom 01.02.2013
Minirock-Festival
Wir möchten das Minirock- Festival in Horb halten! Das Festival ist eine tolle Veranstaltung mit großem Engagement von Jugendlichen aus Horb für Jugendliche weit über die Kreisgrenzen hinaus. Es ist an der Zeit, dass die Minirocker an den Festplatz zurückkehren können und wir möchten dies unterstützen. Mit unserem Antrag eines Jugendgemeinderates wollen wir Jugendlichen die Möglichkeit geben, sich für Ihre Themen stark zu machen. Sie sollen im Gemeinderat gehört und in Entscheidungen mit einbezogen werden. Im Jugendgemeinderat können Jugendliche an politisches Engagement herangeführt werden und lernen, dass sich der Einsatz für unsere Stadt lohnt. Die Minirocker beweisen uns jährlich mit ihrem ambitionierten Vorhaben, dass sie gemeinsam viel Zeit und Energie einbringen und wie Profis diese große Veranstaltung meistern. Wir haben großen Respekt vor dieser Leistung und danken den Minirockern und allen Jugendlichen, die sich für ihre Stadt einsetzen.
Stadträtin Melanie Nagel
Beitrag im Amtsblatt vom 11.01.2013
Rück- und Ausblick
2012 war ein Jahr mit Höhen und Tiefen. Horb ist auf dem Weg zu der von der SPD beantragten „Fairtrade-Kommune“ - mit fair gehandelten Produkten zu einer gerechteren Welt und menschenwürdigeren Lebensbedingungen. Außerdem ist die Stadt mit dem Solarpark Reute und der Energieagentur den Zielen einer klimaneutralen Kommune näher gekommen. Der Bahnhaltepunkt „Heiligenfeld“ im Industriegebiet wurde endlich umgesetzt. Tiefpunkte waren die Ablehnung sozial gestaffelter Kindergartenbeiträge und die überstürzte, größtenteils intransparente Entscheidung des Landkreises zum Krankenhaus Horb. Tief getroffen hat uns der überraschende Tod unseres Fraktionsmitglieds Axel Lipp.
2013 könnte mit dem Handelszentrum auf dem Bahnhofsplatz Ost begonnen werden. Auch ein möglicher Kauf des Kasernenareals bietet Chancen, nicht nur planerisch auf die weitere Entwicklung Einfluss zu nehmen. Der SPD-Antrag auf Einrichtung eines Jugendgemeinderates befindet sich auf gutem Weg.
Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes
