SPD-Fraktion fordert sozial verträgliche Kindergartenbeiträge

Veröffentlicht am 29.06.2011 in Pressemitteilungen

SPD-Fraktion regt zusätzliche Staffelung der Kindergartenbeiträge nach Familien-Einkommen an

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im GR
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SPD-Fraktion im Gemeinderat fordert zusätzliche Staffelung der
Kindergartenbeiträge nach
Familieneinkommen

Es gibt viele Gemeinden, die zusätzlich zur Kinderzahl die
Kindergartenbeiträge auch nach Einkommen sozial staffeln. Das bisherige Horber System birgt Ungerechtigkeiten, so z.B. zahlt ein Geringverdiener für ein Einzelkind ebenso wie ein Gutverdiener über 1000 Euro im Jahr. Das ist kaum zu akzeptieren.

Ein gutes Beispiel für soziale Staffelung ist die Gemeinde Michelfeld bei Schwäbisch-Hall, die die Kindergartenbeitrage zusätzlich zur Kinderzahl im Haushalt auch noch nach Familieneinkommen
erhebt. Der Verwaltungsaufwand wird zwar als höher eingestuft, aber durchaus als machbar. Mit einem einfachen Berechnungsverfahren stufen sich die Eltern selber ein. Aus datenschutzrechtlichen Gründen bearbeitet die Gemeindeverwaltung die Anträge selbst. Das Merkblatt kann auf der Homepage der Gemeinde eingesehen werden:

www.michelfeld.de/formulare/merkblatt08-01.pdf.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hält das Michelfelder Verfahren für sehr gelungen. Es könnte gut als Anhaltspunkt für die Kindergartenbeiträge in Horb dienen.