05.07.2019 in Gemeindenachrichten

Beitrag im Amtsblatt am 05.07.2019

 

Neuer Aufbruch für Klima- und Umweltschutz!

Die Bewegung  „Friday  for  future“  hat endlich weltweit das drängende Klima- und Umweltproblem ins Zentrum der Aufmerksamkeit gebracht.  Diesen Protesten müssen jedoch dringend entsprechende Kurskorrekturen und Maßnahmen erfolgen – auf allen Ebenen. Gerade in den Bereichen Verkehr, Landwirtschaft, Gebäudedämmung. Und das insbesondere in den Ländern mit den derzeit und historisch größten ökologischen Fußabtritten. Klimaschutz und die Bewahrung der Schöpfung beginnt wesentlich in der Kommune. Auch wir in Horb brauchen hierbei eine neue Aufbruchstimmung! Klima- und Umweltschutz betrifft jedoch nicht nur die Politik, sondern jeden Betrieb und insbesondere auch jeden einzelnen von uns. Im Alltag und in unserem Urlaubsverhalten.

Stadtrat Dr. Dieter Rominger-Seyrich

 

07.06.2019 in Gemeindenachrichten

Beitrag im Amtsblatt am 07.06.2019

 
Viviana klein

Auf ein Neues!

Die SPD Fraktion bedankt sich bei allen Wähler*innen für das Vertrauen, ebenso bei den Wahlhelfer*innen, die ihre Aufgabe mit Bravour gemeistert haben. Ganz herzlich bedanken wollen wir uns auch bei unseren Kollegen Jürgen Grassinger und Uwe Klomfass, die sich stets für Horb eingesetzt haben.

Wir haben bereits viele Ideen im Gepäck für ein soziales und modernes Horb. Es wird Zeit für die Umsetzung von gutem, bezahlbarem Wohnraum für Menschen mit kleinem Geldbeutel. Das Thema Sportstätten und Freibad sollen alsbald auf die Tagesordnung. Ob Trog-, Tunnel-, oder eine ganz andere Umfahrungslösung: Wir wollen die Bürger*innen beteiligen bevor eine Entscheidung fällt. Aufgaben gibt es genug, wir freuen uns anpacken zu dürfen. Auf ein Neues!

Stadträtin Viviana Weschenmoser

01.03.2019 in Gemeindenachrichten

Beitrag im Amtsblatt am 01.03.2019

 

Gebührenfreie Kindergärten

Der Gemeinderat erhöht in regelmäßigen Abständen gegen die Stimmen der SPD die Kindergartengebühren. Die Anträge der SPD zumindest auf eine einkommensabhängige Staffelung wurden immer mit denselben Totschlagargumenten eines angeblich hohen Verwaltungsaufwands und Zahlungen des Sozialamts abgelehnt. Vielen Eltern fällt es schwer, die Gebühren aufzubringen. Die Bildung beginnt bereits im Kleinkindalter. Die SPD in Baden-Württemberg hat deshalb ein Volksbegehren zur vollständigen Freistellung bei den Kitagebühren gestartet. Nach dem Gesetzentwurf der SPD würde das Land die Gemeinden beim Erlass der Gebühren kostendeckend entlasten. Auch in Horb könnte dadurch mehr Bildungsgerechtigkeit unabhängig vom Geldbeutel der Eltern erreicht werden.

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

01.02.2019 in Gemeindenachrichten

Beitrag im Amtsblatt am 01.02.2019

 

Frauen in die Parlamente

 

Vor 100 Jahren wurde ein Meilenstein in der Geschichte unserer Demokratie verwirklicht: Das Frauenwahlrecht. Und heute? Im Gemeinderat sind bei 32 Räten nur 6 Frauen vertreten. Immer noch müssen wir dafür streiten Gleichstellung Realität werden zu lassen. Unsere politischen Gremien sollen die reale Gesellschaftsstruktur abbilden. Immerhin: Die Hälfte der Bevölkerung ist weiblich. Dennoch lassen sich Frauen deutlich seltener für kommunale Ämter aufstellen und werden deutlich seltener gewählt. Das ist nicht nur bedauerlich, sondern hinderlich. Die Stadt braucht die Expertise all seiner MitbürgerInnen. Nur ein gemischtes Gremium kann alle Gesichtspunkte der Zukunftsfragen beleuchten. Darum: Frauen in die Parlamente!

 

Stadträtin Viviana Weschenmoser

07.12.2018 in Gemeindenachrichten

Beitrag im Amtsblatt am 07.12.2018

 

Stärkung des Schienenverkehrs

Nach jahrzehntelangem Kampf u.a. durch die SPD erfolgte am 02.11.2018 endlich der Spatenstich für die Horber Hochbrücke. Dabei hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium verkündet, auch mit dem zweigleisigen Ausbau der Gäubahn zwischen Horb und Neckarhausen gehe es voran. Fünf Tage später hieß es aber im Bundestag, die Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der DB Netz AG werde frühestens im 1. Quartal 2019 unterzeichnet. Die Stadtspitze sollte dringend beim Bundesverkehrsministerium nachhaken, damit der Ausbau nicht noch weiter verzögert wird. Außerdem sollte sich die Stadt mit Nachdruck für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Horb-Tübingen einsetzen. Unsere Region muss auch auf der Schiene gestärkt werden!

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes