SPD-Basis soll Sagen haben

Veröffentlicht am 05.10.2009 in Pressemitteilungen

Flügelübergreifende Wahlnachlese, Kritik und klare Forderungen nach Schlappe
„Das Wahlergebnis ist desaströs, ein ‚Weiter so‘ darf es nicht geben.“ Dieses Fazit zogen am Samstag 200 SPD‘ler bei ihrem 4. flügelübergreifenden Treffen im Waldheim Heslach in Stuttgart.

Kreis Freudenstadt / Stuttgart. Knapp eine Woche nach der Wahl sitzt der Schock bei den Genossen tief. Erste Rücktritte und die Suche nach Nachfolgern als Konsequenz des schlechten Abschneidens der Partei bei den Bundestagswahlen sind bereits im Gange.

Dass ohne Not bereits unmittelbar nach der „verkorksten Wahl“ erste Namen medienwirksam genannt wurden, ärgert die Basis massiv. Zumal sie jedenfalls nicht gefragt wurde. „Wir haben jetzt alle Zeit der Welt und keinerlei Grund, Entscheidungen übers Knie zu brechen“, sagte ein Genosse aus Waiblingen.

Klar ist nur, dass die Partei eine umfassende Runderneuerung benötigt, so die übereinstimmende Forderung der parteiintern Eingeladenen. Und dies sowohl in inhaltlicher, als auch in strategischer und nicht zuletzt natürlich in personeller Hinsicht.

Und dabei, so die Ulmer Bundestagsabgeordnete und Initiativsprecherin Hilde Mattheis, „dürfen nicht diejenigen die Oberhand haben, denen es egal ist, wie groß die Insel SPD ist – Hauptsache nur sie selbst sind drauf“.

Personelle Alternativen auf dem Bundesparteitag, Mitgliederbefragungen und Regionalkonferenzen vor dem Parteitag sind deshalb Forderungen, die am Samstag übereinstimmend formuliert wurden. Auch die „Linken“ könne man inzwischen nicht mehr gänzlich ignorieren, sondern man müsse zumindest versuchen, eine Öffnung vorurteilsfrei zu diskutieren. Dies schon aufgrund der Erkenntnis, dass aus den eigenen Reihen viele ehemalige Genossen abgewandert sind.

Das Erarbeiten eines klaren sozialen Profils sei deshalb unabdingbar, sagte auch der SPD-Kreisrat Axel Lipp aus Horb. Ihn ärgert auch die „Selbstbeweihräucherung“ einiger Landesvorstandsmitglieder, und so lautet die klar formulierte Forderung: „Schluss mit dieser Netzwerker-SPD“. Unterstützt wird diese Forderung auch vom SPD-Kreisvorsitzenden Gerhard Gaiser, der die Veranstaltung in Stuttgart am Samstag moderierte.

Woran die SPD bei dieser Wahl und im vorausgegangenen Wahlkampf gescheitert ist, analysierte schließlich auch noch die Parteienforscherin Prof. Andrea Römmele. Aufgrund getätigter Umfragen sei zwischenzeitlich klar, dass die Themen der SPD auch nach einem fünfmonatigen Wahlkampf nicht bei den Wählern angekommen seien.

Darüber hinaus wisse man zwischenzeitlich auch, dass Themen ohne Personen nicht vermittelt werden können. „Und genau dies hat die Union wunderbar hingekriegt, beispielsweise mit Ursula van der Leyen und der Familienpolitik.“

Den Dialog mit den Mitgliedern zu suchen, die Linkspartei als Option, Mitgliederbefragungen und eine emotionale Führung, bei denen das Parteimitglied nicht morgens beim Radiohören nebenbei erfährt, dass es einen neuen Vorsitzenden „vorgeknallt“ bekommen hat, sind deshalb nach ihrer Überzeugung unabdingbare Voraussetzungen für künftigen Wahlerfolg. „Diese Lehren sollte die SPD jetzt ziehen.“

Einen trotz der Ernsthaftigkeit des Themas amüsanten und auch emotionsgeladenen Rückblick auf die vergangenen Tage – insbesondere im Hinblick auf die geführten Personaldiskussionen – gab am Ende der mit Verspätung eingetroffene SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer.

Die Art und Weise, wie hier von den Verantwortlichen gehandelt worden sei, zeige doch ganz offensichtlich, dass man „nichts, aber auch gar nichts aus den Gründen gelernt hat, die zu diesem Debakel geführt haben“. Scheer sprach in diesem Zusammenhang von einem „einmaligen Akt der Selbstnominierung“ und von „Ämterpiraterie“.

Mit einem umfassenden Initiativantrag zum Bundesparteitag möchte man den Forderungen nun Gehör verschaffen. Die Einberufung einer landesweiten Konferenz der Ortsvereinsvorsitzenden, so der verabschiedete Antrag von Hilde Mattheis und Gerhard Gaiser im Landesvorstand, soll darüber hinaus dafür sorgen, dass künftig wieder die Basis das Sagen hat.

Quelle Neckar Chronik 05.10.2009 Text: MONIKA SCHWARZ