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Information über die Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2008

Veröffentlicht am 19.12.2008 in Gemeinderatsfraktion

1. Verabschiedung von Herrn Rolf Maier aus dem Gemeinderat – Nachrücken von Herrn Joachim Rieder
Rolf Maier scheidet nach 28 Jahren auf eigenen Wunsch aus dem Amt des Gemeinderats aus. Oberbürgermeister Theurer dankte Herrn Maier für dessen großes Engagement zum Wohle der Stadt Horb a.N. und ehrte ihn mit der Ehrenmedaille der Großen Kreisstadt Horb a.N. in Gold und dem Ehren-Stadtsiegel im Etui. Michael Theurer und Vertreter aller Fraktionen würdigten die Verdienste von Rolf Maier, der mit seinen Redebeiträgen zwar nicht immer auf einer Linie mit der großen Mehrheit des Gremiums lag, aber mit seinen Ideen und Anstößen oft zum Nachdenken anregte.
Für Rolf Maier wird Herr Joachim Rieder, Ortsvorsteher aus Betra, in den Gemeinderat nachrücken. Dessen Verpflichtung ist in der ersten Sitzung im Jahr 2009 vorgesehen.

2. Eisenbahn-Erlebniswelt auf dem Rangierbahnhof-Grundstück in Horb a.N.
Die Schienenverkehrsgesellschaft (SVG) mit Sitz in Stuttgart beabsichtigt am Horber Rangierbahnhof eine Eisenbahn-Erlebniswelt zu realisieren. Für Eisenbahn-Interessierte, Touristen, Familien mit Kindern und Schulklassen soll ab dem Frühjahr 2011 in einer 252 m x 37 m großen Halle die historische Lokomotiv- und Triebwagensammlung mit rund 60 Fahrzeugen der SVG ausgestellt und verschiedene Themen rund um die Eisenbahn und deren Geschichte bzw. Perspektive in einem Medienraum präsentiert werden. Der ehemalige Güterbahnhof unterhalb von Isenburg soll so zu einem Eisenbahn-Museum mit Event-Charakter werden. Die Gesamtkosten für das Projekt der SVG belaufen sich auf 1,9 – 2,2 Mio. €, es werden voraussichtlich 8 - 10 Arbeitsplätze geschaffen. Derzeit befindet sich der Standort der Fahrzeug-Sammlung auf einem öffentlich nicht zugänglichen Grundstück beim Stuttgarter Hauptbahnhof und muss wegen des Großprojekts "Stuttgart 21" verlegt werden.

3. Bahn-Personenhaltepunkte im Industriegebiet Horb a.N. und in Bittelbronn
Dem Gemeinderat wurden die ersten Entwürfe für den Neubau eines Bahn-Haltepunktes beim Industriegebiet Heiligenfeld an der Strecke Freudenstadt – Eutingen i.G. vorgestellt. Neben den Bahnsteig-Anlagen sollen zunächst 41 Parkplätze angelegt werden. Falls diese nicht ausreichend sein sollten, sieht die Planung eine Erweiterung des Parkplatzes um weitere 28 Stellplätze vor. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, die Planung auf der Grundlage der vorgestellten Planung zu konkretisieren und ein ÖPNV-Konzept zur Anbindung der bestehenden Busverkehre an die Bahn zu erarbeiten.
Weiter wurde die Verwaltung beauftragt, die bislang als sehr hoch eingeschätzten Kosten (rd. 670.000 €) für die Umgestaltung des ebenfalls an der Strecke liegenden Bahnhaltepunkts in Bittelbronn zu überprüfen und nach einer kostengünstigeren Lösung zu suchen.

4. Weitere Beschlüsse aus dem Gemeinderat kurz und bündig
o Der Beteiligung der Stadtwerke am Flusskraftwerk am Neckar und der Gründung eines neuen Betriebszweiges "Energieversorgung" wurde zugestimmt.

o Dem vorgelegten Klärschlammentsorgungskonzept wurde ebenfalls zugestimmt.

o Der Gemeinderat hat die Aufstellungsbeschlüsse zur 5. Änderung des Bebauungsplanes "Hahner III" und zur 8. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Hohenberg" gefasst. Gleichzeitig wurden Veränderungssperren für die jeweiligen Änderungsbereiche erlassen. Über die Sortimentsbeschränkung für Handelsnutzungen auf dem Hohenberg soll in der Gemeinderatssitzung im Januar 2009 beraten werden.

o Der Gemeinderat hat die Erweiterung der Erddeponie "Buckenloch" in Altheim beschlossen. Die Beschlussfassung über die Schließung der Nordstetter Erddeponie "Reute" wurde vertagt.

o Der Vergabe von Bauarbeiten für ein Regenüberlaufbecken in Nordstetten wurde zugestimmt. Außerdem wurde die Verwaltung ermächtigt, die Bauarbeiten für die Sanierung und Attraktivierung des Neckarbades zu vergeben.

o Die Geschäftskreisabgrenzung zwischen dem Oberbürgermeister und dem Ersten Beigeordneten wurde nach Umstrukturierung eines Aufgabenbereiches innerhalb der Stadtverwaltung fortgeschrieben.

Quelle: www.horb.de

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