05.08.2022 in Gemeindenachrichten
Beitrag im Amtsblatt am 05.08.2022
Resolution zur Gäubahn
Der Gemeinderat hat am 19. Juli eine Resolution gegen die Unterbrechung der Gäubahn in Stuttgart-Vaihingen ab 2025 beschlossen. Die SPD, von der die Initiative ausging, hat mehrheitlich zugestimmt. Es war zwar ein Minimalkonsens, aber dennoch ein deutliches Signal gegen die mehrjährige Abbindung von Stuttgart Hbf. Rund 1,4 Mio. Menschen entlang der Gäubahn, darunter viele Pendler, wären betroffen. Vorschläge zur Umleitung über Renningen oder Tübingen zeugen nicht von Fachkompetenz! Unser ursprünglicher Resolutionsantrag war weitergehend. Eine dauerhafte Führung der Gäubahn über die Panoramastrecke wäre für Reisende attraktiver. Stattdessen wird mit dem Pfaffensteigtunnel ein Umweg über den Flughafen in Kauf genommen, obwohl nur ein kleiner Teil der Fahrgäste mit dem Flugzeug weiterreist. Kurz nach Böblingen wird eine über 20 km lange öde Tunnelfahrt zum künftigen Stuttgarter Tiefbahnhof führen. Die Verkehrswende sollte nicht städtebaulichen Interessen Stuttgarts geopfert werden!
Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes
01.07.2022 in AG 60plus
Beitrag im Amtsblatt am 01.07.2022
Lärmaktionsplanung
Am 21. Juni hat der Gemeinderat mit den Stimmen der SPD die Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2015 beschlossen. Hierzu ist er nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz und dem Kooperationserlass des Landesverkehrsministeriums verpflichtet. Es geht um die Gesundheit der Anlieger von stark befahrenen Durchgangsstraßen! Zu weiteren freiwilligen Vorschlägen auf Geschwindigkeitsreduzierungen, u.a. in den Ortsdurchfahren von Grünmettstetten und Rexingen, werden noch die Ortschaften angehört. Die Empfehlungen des beigezogenen Verkehrsgutachters beruhen auf sorgfältigen Abwägungen. Eine generelle Anordnung von Tempo 30 an Hauptverkehrsstraßen wäre nach geltendem Recht nicht zulässig. Bei schweren Lärmbeeinträchtigungen sollte eine Reduzierung auf 30 km/h vorgenommen werden!. Einen Kompromiss mit 40 km/h hat der Gutachter zu Recht als Kosmetik bezeichnet. Außerdem ist darauf zu achten, dass innerhalb einer Ortsdurchfahrt nicht unterschiedliche Höchstgeschwindigkeiten festgesetzt werden.
Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes
08.06.2022 in Gemeindenachrichten
Beitrag im Amtsblatt am 03.06.2022
Wieder im Gemeinderat
Dienstag, 17.05.2022 war ein wichtiger Tag für mich. Ich wurde zum zweiten Mal als Stadtrat verpflichtet. Eine spannende Aufgabe mit sehr interessanten Themen liegt vor mir. Mein Dank gilt dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung, die mir die Wiederaufnahme wie ein Heimkommen vorkommen ließen.
Als ich das Amt das letzte Mal bekleidete war die Welt eine andere. Wir waren weit weg von einem europäischen Krieg und wussten nichts von einer Pandemie.
Diese neuen Realitäten schaffen neue Voraussetzungen. Man darf gerade in solchen Situationen nicht den Kopf in den Sand zu stecken, sondern muss weiter mutig voran gehen. Danken möchte ich meiner Vorgängerin Viviana Weschenmoser, die große Fußstapfen hinterlässt. Es wäre vermessen, diese genauso füllen zu wollen. Ich habe andere Schwerpunkte und entstamme einer anderen Generation. Nichtsdestotrotz möchte ich mich genauso einbringen. Ich freue mich auf die neue Aufgabe und hoffe die Erwartungen meiner Wählerinnen und Wähler zu erfüllen.
Stadtrat Uwe Klomfass
06.05.2022 in Gemeindenachrichten
Beitrag im Amtsblatt am 06.05.2022
Klimawandel: Lokale Anpassungsmaßnahmen
Die vergangenen, seit Bestehen der Wetteraufzeichnungen durchgängig wärmsten und zumeist trockensten Jahre, aber auch die Warnungen und Berichte des Weltklimarates ICC zeigen: Auch wir in Mitteleuropa müssen uns mit den auf Grund des bisherigen Temperaturanstieges unabänderlichen Folgen des Klimawandels und hierfür notwendigen Anpassungsmaßnahmen beschäftigen. Starkregen und Überflutungen, aber auch zunehmende Hitze- und Trockenperioden mit Absinken des Grundwasserspiegels, häufigeren und längeren Perioden mit erhöhter bis höchster Waldbrandgefahr, erhöhter Sterblichkeit von älteren und geschwächten Menschen während Hitzesommern etc. betreffen auch uns. Nachdem sich der Gemeinderat bei seiner letzten Sitzung in dem aktuellen Strukturgutachten zur Trinkwasserversorgung unserer Stadt bereits mit möglichen zukünftigen Auswirkungen auf unser Trinkwasser beschäftigt hat sollten auch weitere lokale und regionale Folgen des Klimawandels hinsichtlich notwendiger Anpassungsmaßnahmen umfassend betrachtet werden.
Stadtrat Dr. Dieter Rominger-Seyrich
21.04.2022 in Ortsverein
Einladung zur Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Horb am 25.04.2022
Liebe Genossinnen und Genossen,
Ihr seid fristgemäß herzlich eingeladen zur Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Horb/Empfingen/Eutingen
am Montag, dem 25.04.2022 ab 19:30 Uhr in der Geschäftsstelle der AWO in Horb, Neckarstrasse 51.
Folgende Tagesordnungspunkte werden Euch erwarten:
TOP 1 Konstituierung und Eröffnung
1.1. Eröffnung und Begrüßung
1.2. Wahl des/r Versammlungs- und WahlleiterInnen
1.3. Beschlüsse über weitere Formalien
TOP 2 Berichte und Entlastung
2.1. der Ortsvereinsvorsitzenden
2.2. des Fraktionsvorsitzenden
2.3. der Kassiererin
2.4. der Kassenrevisoren
Top 3 Entlastung des Vorstands
3.1 des Vorstands
3.2 der Kassiererin
TOP 4 Wahlen
4.1. Wahl des/der Vorsitzenden
4.2. Wahl der StellvertreterInnen
4.3. Wahl des/der KassiererIn
4.4. Wahl des SchriftführerIn
4.5. Wahl der BeisitzerInnen
4.6. Wahl der Kassenrevisoren
4.7. Wahl der Delegierten für die Kreisdelegiertenkonferenz
Top 5: Ehrungen
Top 6: Verschiedenes
Ich bitte Euch herzlich, euch für die Veranstaltung anzumelden, damit ich besser planen kann. Kurze Mail an Jerome.Brunelle@gmx.de genügt oder telefonisch: 0160/97579996 ab 16:00 Uhr. Danke! Natürlich seid ihr auch unangemeldet herzlich willkommen!
Bis bald Euer Jérôme Brunelle SPD Ortsvereins-Vorsitzende
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