04.05.2018 in Gemeindenachrichten

Beitrag im Amtsblatt am 04.05.2018

 

3. Horber Jugendgemeinderat

 
Vom 13. bis 22.04.2018 wurde zum dritten Mal in Horb ein Jugendgemeinderat gewählt. Dessen Einrichtung geht auf einen Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 11.10.2011 zurück. Die in den Jahren 2014 und 2016 gewählten Jugendgemeinderäte haben starke Akzente gesetzt. Das kulturell hochwertige Holi-Fest brachte Farbe nach Horb. Es wurden einige Projekte umgesetzt. Auch gegen die Vermüllung wurde vorgegangen. Sehr engagierte und vielseitig interessierte junge Menschen bereicherten den Gemeinderat mit wertvollen Beiträgen nicht nur zu jugendspezifischen Themen. Die SPD-Fraktion bedankt sich bei dem Vorgängergremium und freut sich auf weitere Impulse und eine gute Zusammenarbeit mit den neu gewählten Vertreterinnen und Vertretern unserer Jugend.
 
Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

06.04.2018 in Gemeindenachrichten

Beitrag im Amtsblatt am 06.04.2018

 
Viviana klein

Soziales Wohnen in Horb

Auch bei uns in der Gemeinde gilt: Wir brauchen dringend eine Reform des Wohnens. Es gibt immer mehr prekär Beschäftigte, Wohnungsgeldempfangende, Studierende und Alleinerziehende, die händeringend nach günstigem Wohnraum suchen. Leider gibt es keine wissenschaftlichen Erhebungen, um genauere Zahlen für Horb zu nennen. Umso dankbarer ist die SPD-Fraktion den Sozialverbänden, die ihre Zahlen hierzu zur Verfügung stellten. Diese sprechen für sich: Es herrscht Wohnungsnot im Niedrigpreissegment. Darüber kann auch eine günstige Durchschnittsmiete nicht hinweg täuschen. Zudem haben Erhebungen der Stadt gezeigt, dass im Stadtgebiet viel leerstehender privater Wohnraum nicht am Wohnungsmarkt angeboten wird. Jetzt ist Handeln unablässig!

Stadträtin Viviana Weschenmoser

02.02.2018 in Gemeindenachrichten

Beitrag im Amtsblatt am 02.02.2018

 

Gewerbegebiet in Ahldorf?

Die Kapazitäten im Industriegebiet Heiligenfeld und im Gewerbegebiet Hohenberg sind nahezu erschöpft. Deshalb hat der Gemeinderat im Jahr 2017 mehrheitlich die Prüfung eines Gewerbegebiets am Autobahnzubringer beschlossen. Für die SPD-Fraktion war damit noch keine grundsätzliche Zustimmung verbunden. Beginnend vom Naturschutz und der Bodenversiegelung sind viele Belange abzuwägen. 2015 lag der tägliche Flächenverbrauch in Baden-Württemberg bei 5,2 Hektar, etwa 7 Fußballfelder! Interkommunale Gewerbegebiete - wie mit Empfingen geplant - können der Zersiedelung der Landschaft entgegenwirken. In zwei Anträgen fordert die SPD detailliertes Zahlenmaterial und eine Ortsbegehung des Gemeinderats mit der Bürgerinitiative „Hau und Holzwiese“.

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

01.12.2017 in Gemeindenachrichten

Beitrag im Amtsblatt am 01.12.2017

 

Bauplatzvergabe


Am 21.11.2017 hat der Gemeinderat die Einführung einer Bauverpflichtung für städtische Wohnbauplätze beschlossen. Bauplätze müssen innerhalb von vier Jahren ab Eigentumsübergang mit einem Wohnhaus bebaut sein. In den Verträgen wird der Stadt ein Wiederkaufsrecht eingeräumt. Frühere Eigentümer, die Flächen in neues Bauland „eingeworfen“ haben, können höchstens einen Bauplatz ohne Bauverpflichtung „zurückerwerben“. In Härtefällen wie z.B. schwere Krankheit, Tod oder Scheidung der Eigentümer ist eine Verlängerung der Baufrist möglich. Die SPD-Fraktion hält den sogenannten Bauzwang für das richtige Instrument, Grundstücksspekulationen und dem Entstehen vieler Baulücken entgegenzuwirken. Es kommen dann die Interessenten zum Zuge, die auch tatsächlich bauen wollen.

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

03.11.2017 in Gemeindenachrichten

Beitrag im Amtsblatt am 03.11.2017

 

Gesamtstädtisches Verkehrskonzept

 

Das Sonntagsfahrverbot in der Altheimer Straße bleibt erhalten. Eine Nachricht die im Stadtgebiet gemischte Gefühle hervorruft. Auf der einen Seite die Bürger*innen die selbst unter dem jeweiligen Durchfahrtsverkehr leiden und auf der anderen Seite die Bürger*innen die bereits von Maßnahmen profitieren. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat in diesem Zusammenhang schon im Juli 2013 parallel zu den Planungen der Hochbrücke die Erstellung eines gesamtstädtischen Verkehrskonzepts unter Berücksichtigung von Klimaaspekten beantragt. Dabei sollten auch städtebauliche Fragestellungen einbezogen werden. Wir fordern eine Planung die allen betroffenen Bürger*innen zugutekommt und die ihren Forderungen bei den Stadtteilkonferenzen gerecht wird.

Stadträtin Viviana Weschenmoser