23.03.2012 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede von Thomas Mattes (SPD)

 

Am Dienstag wurde die Haushaltssatzung für das Jahr 2012 verabschiedet. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Mattes, hielt eine viel beachtete Rede. Hier sein Manuskript:

08.11.2011 in Gemeinderatsfraktion

Sprachrohr für die Jugend

 

Unter dem Titel "Sprachrohr für die Jugend / In Nagold können Jugendliche in einem Jugendgemeinderat politisch aktiv werden"
schreibt Claudia Salden am 5.11.11 in der Neckarchronik

21.10.2011 in Gemeinderatsfraktion

Antrag der Fraktion zur Einrichtung eines Jugendgemeinderats

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Rosenberger,

die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat vor einigen Jahren bereits den Antrag gestellt einen Jugendgemeinderat einzurichten. Damals wurde der Antrag vom Gremium abgelehnt und stattdessen ein Jugendforum eingerichtet.
Von Jugendlichen wurden vermehrt Wünsche verschiedener Art geäußert. Wir sind der Meinung, dass sie zum einen Anspruch auf mehr Mitbestimmung und –gestaltung in unserer Stadt haben sollten und zum anderen sollten sie aber auch die Hintergründe kennen, sich mit Regeln ausei-nandersetzen und für ihren Bereich Verantwortung übernehmen.
Jugendgemeinderäte gibt es bereits in verschiedenen Städten, es gibt einen Dachverband der Jugendgemeinderäte (siehe www.jugendgemeinderat.de). Dort wird der Jugendgemeinderat wie folgt beschrieben:
„Jugendgemeinderäte sind die Interessenvertretung der Jugendlichen gegenüber der kom-munalen Politik. Sie sind darüber hinaus ein Partizipationsmodell und bieten jungen Menschen einen Einstieg in die Politik - ohne Parteibindung. Im Idealfall besitzen sie Rede- und Antragsrecht im Gemeinderat und einen eigenen Etat für Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltun-gen und sonstige Projekte. Ein großes Anliegen der rund 1500 Jugendgemeinderatsmitglie-der im Ländle ist es, ihre Stadt für Jugendliche attraktiver zu gestalten. Hierzu gehören beispielsweise die Gestaltung und Einrichtung von Spiel- und Sportplätzen, Rad- und Verkehrswegeplanung, die Umgestaltung von Schulhöfen, Skateanlagen, der Öffentliche Personen-Nahverkehr, insbesondere Nachtbusse und Tarife, die Gestaltung und Erhaltung von Jugendhäusern, politische und unpolitische Veranstaltungen, Umweltaktionen, Bandcontests und vieles mehr. Der Vorsitzende ist ein Mitglied des JGRs oder der (Ober-)Bürgermeister der Stadt. Neben den öffentlichen Sitzungen gibt es nichtöffentliche Sitzungen und Arbeitskreistreffen. Außerdem nehmen die Jugendgemeinderäte an den Sitzungen des Gemeinde-rats oder seiner Ausschüsse teil – im Idealfall als vollwertiges Mitglied.“
Wir fordern daher
- Die Verwaltung möge weitere Informationen zum Thema Jugendgemeinderat einholen und dem Gemeinderat zur Beratung vorlegen.
- Das Jugendreferat und interessierte Jugendliche sollten in eine KSA Sitzung eingeladen werden, um das Thema aus Sicht der Jugendlichen zu beleuchten und zu diskutieren.
- Wir bitten darum, einen Vertreter vom Dachverband der Jugendgemeinderäte und/oder eines Jugendgemeinderats ins Gremium einzuladen.
- Wir bitten die Verwaltung, dem Gemeinderat aufzuzeigen, wie wir bald in Horb einen Ju-gendgemeinderat einrichten können.

Begründung:
Die Stadt Horb möchte auch für Jugendliche eine attraktive Stadt sein und bleiben. Auch unter dem Gesichtspunkt des demographischen Wandels sollten wir Jugendliche mehr Partizipation bei Themen, die sie selbst betreffen, ermöglichen.

21.10.2011 in Gemeinderatsfraktion

Antrag der SPD-Fraktion zur besseren Erreichbarkeit der Handelsbetriebe auf dem Hohenberg für Fußgänger

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Rosenberger,

die Planung für das Gewerbegebiet Hohenberg stammt in ihren Ursprüngen aus einer Zeit, in der das Auto absolute Priorität hatte.
Im Sinne einer nachhaltigen Planung und Nutzung schlägt die SPD-Fraktion vor, das Gewerbegebiet Hohenberg daraufhin zu überprüfen, inwieweit die Grundstücke der Handelsbetriebe für Fußgänger und Radfahrer besser vernetzt werden können.

Beispiele:
- im Bereich der Tankstelle gibt es einen Fußgängerüberweg über die
Querspange. Deutlich mehr Fußgänger überqueren die Querspange aber im Bereich des Nordrings am Kreisverkehr.
- Fußgänger müssen vom Kreisverkehr aus einen ziemlichen Umweg zum Baumarkt gehen.
- Es fehlt eine kurze Fußgängerverbindung, die Real-Markt, Norma und Dehner verbindet.

Die SPD-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung dazu eine Planung vorlegen und deren Finanzierung darstellen möge.

21.10.2011 in Gemeinderatsfraktion

Antrag der SPD-Fraktion zur Homepage der Stadt

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Rosenberger,

die Stadtverwaltung verfügt über einen eigentlich gelungenen Webauftritt. Die Bürgerinnen und Bürger können vielfältige Informationen über die Stadt im Internet abrufen.

Allerdings erscheint uns die Homepage nicht mehr ganz ergonomisch. Wenn sich z.B. junge Familien über die Kommune Informationen beschaffen wollen, müssen sie sich diese auf mehreren Seiten mühsam zusammenklicken: Unter „Bürgerservice/Kommunalpolitik“ würden junge Familien unter dem Unterpunkt „Lebenslagen“ viele wichtige Informationen finden, Im anderen Menüpunkt „Wirtschaft, Handel, Bauen“ gibt es Informationen zu „Wohnbauflächen“, die Menupunkte „Bildung, Jugend, Soziales“ und „Freizeit, Kultur“ müssen ebenfalls durchgesehen werden.
Wir schlagen ein Re-Design der Homepage vor, in dem dann auch Menüpunkte wie z.B. „Horb für neue Bürger“, „Horb für junge Familien“, „Horb für ältere Mitbürger“, „Horb unterstützt Handel, Gewerbe und Neuansiedlungen“, etc. Dort würden diese Zielgruppen dann die entsprechenden Menüpunkte zusammengefasst auf einer Seite finden. Weitere Zielgruppen sind denkbar.
Die SPD-Fraktion regt an, diese neuen Menüpunkte in der Homepage zu berücksichtigen.